Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die kommunale Ebene in Brandenburg

Bürger Europas e.V. hat mit Unterstützung der Landesregierung Brandenburg zwölf Informationsveranstaltungen zur Osterweiterung angeboten. Diese richteten sich in erster Linie an Bürgermeister, ehren- und hauptamtliche Kommunalpolitiker, Verwaltungsfachleute sowie Kandidaten und Kandidatinnen der bevorstehenden Kommunalwahlen in Brandenburg. Lesen Sie hier die Projektbeschreibung vom Herbst 2003.

Veranstaltung in Potsdam mit Europaministerin Richstein

Über die Aktion

Die EU-Osterweiterung zum 1. Mai 2004 betrifft das Land Brandenburg in besonderer Weise. Der Beitritt der neuen Länder zur Union und insbesondere ihre Teilnahme am gemeinsamen Binnenmarkt birgt Chancen für das Land, wird die Kommunen aber auch vor neue, bisher unbekannte Herausforderungen stellen.

Bürgermeister, ehren- und hauptamtliche Kommunalpolitiker sowie Verwaltungsfachleute sollen optimal auf diese Entwicklung vorbereitet werden. Unser Verein, Bürger Europas e.V., bietet daher mit Unterstützung des Ministeriums für Justiz und Europaangelegenheiten sowie der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung eintägige Informationsveranstaltungen an. Unter dem Titel "Die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die kommunale Ebene in Brandenburg" werden wir einen parteipolitisch neutralen Wissenstransfer zu ausgewählten Themen, insbesondere als Hilfestellung für Repräsentanten der Landkreis- und Stadtverwaltungen durchführen. Thematisch werden unterschiedliche Bereiche abgedeckt: von Änderungen des EU-Rechts, Übergangsfristen, neuen Bestimmungen in der Fördermittelpraxis bis hin zu den wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen, die sich aus der Ausdehnung des Binnenmarkts auf Osteuropa ergeben.

Unsere sechsstündigen Veranstaltungen werden in mehrere Module unterteilt. Einleitend wird ein Referent (Europaabgeordnete, Bundespolitiker, Wissenschaftler oder Diplomaten) über den aktuellen Stand der Erweiterung berichten. Anschließend werden ein oder mehrere Experten auf die potentiellen verwaltungstechnischen Auswirkungen der Erweiterung und, bei Bedarf, auf die spezifischen Belange am Veranstaltungsort und in der Region eingehen.